Allgemeine Nutzungs- und Verkaufsbedingungen der Plattform HSE.lu/shop
(„Nutzer-AGB“)
Die E-Commerce-Plattform HSE.lu/shop ist ein Dienst, der von der Firma HSE.lu S.àr.l.-
S, mit Sitz in 8, route d’Echternach L-6580 Rosport (Großherzogtum Luxemburg), die im
Handels- und Gesellschaftsregister von Luxemburg unter der Nummer B291811
eingetragen ist (im Folgenden „HSE.lu/shop“), angeboten wird.
HSE.lu/shop stellt auf www.hse.lu/shop (nachfolgend die „Website“) eine OnlineVerkaufsplattform bereit, die es Käufern ermöglicht, mit dem VErkäufer in Verbindung zu
treten, um Käufe von Produkten und Dienstleistungen (nachfolgend der oder die
„Dienst(e)“) zu tätigen.
Bei Fragen zum Schutz personenbezogener Daten und zur Verwendung von Cookies auf
der Website bittet HSE.lu Sie, die auf der Website verfügbaren Datenschutz- und
Cookie-Richtlinien zu konsultieren.
- Gegenstand und Anwendungsbereich
1.1. Gegenstand dieser Nutzer-AGB ist die Festlegung der Bedingungen, unter denen
HSE.lu den Käufern im Rahmen des Dienstes technische Hilfsmittel zur Verfügung stellt,
die für den Einkauf beim Verkäufer genutzt werden.
1.2. Um den Dienst nutzen zu können, muss der Käufer den vorliegenden Nutzer-AGB
ohne Einschränkungen oder Vorbehalte zustimmen. Diese Zustimmung erfolgt durch
einen Bestätigungsklick bei der Registrierung auf der Website.
1.3. HSE.lu kann Vereinbarungen treffen, die von diesen Nutzer-AGB und Verkäufer-AGB
abweichen. Solche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform und der
Annahme durch HSE.lu.
1.4. HSE.lu behält sich die Möglichkeit vor, die vorliegenden AGB-Nutzer zu ändern.
Spätere Änderungen werden für Online-Produkte oder -Dienstleistungen sofort wirksam,
sobald sie dem Käufer mitgeteilt und auf der Website veröffentlicht werden. Sie gelten
nicht für Transaktionen, die zum Zeitpunkt ihres Inkrafttretens noch nicht abgeschlossen
sind. - Andere Definitionen
2.1. Der Begriff „Einkäufe“ bezeichnet Waren, die bereits hergestellt oder noch nicht
hergestellt wurden, für die der Käufer jedoch eine Bestellung aufgegeben hat, sowie
Dienstleistungen, die von Käufern unter den in diesen Nutzer-AGB beschriebenen
Bedingungen erworben werden können.
2.2. Der Begriff Käufer(in)“ bezeichnet die volljährigen Nutzer des HSE.lu/shop, die auf
der HSE.lu/shop Produkte oder Dienstleistungen kaufen.
2.3. Der Begriff „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ bezeichnet die Nutzer-AGB, die
Verkäufer-AGB sowie die Datenschutz- und Cookie-Richtlinien des HSE.lu/shop, jeweils
zusammengefasst.
2.4. Der Begriff Geschäftsportfolio ist zu verstehen als die werbewirksame Präsentation
von Dienstleistungen eines Anbieters, die nicht direkt online über HSE.lu/shop
erworben oder gebucht werden können.
2.5. Der Begriff Produktpräsentation“ ist zu verstehen als die Präsentation von
Produkten oder Dienstleistungen durch den Verkäufer, die von den Käufern auf
HSE.lu/shop direkt gekauft oder gebucht werden können.
2.6. Der Begriff „Preis“ bezeichnet den Gesamtpreis des Produkts oder der
Dienstleistung, wie er auf der Website angegeben ist, einschließlich des Nettopreises
ohne Mehrwertsteuer, der Mehrwertsteuer („MwSt.“) und ggf. der Lieferkosten. Die
Preisbestandteile werden in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen
angegeben.
2.7. Der Begriff „Nutzer()“ bezeichnet Verkäufer, Käufer und einfache Besucher der
Website.
2.8. Unter „Online-Bestellung“ wird der Kauf eines gelieferten Produkts verstanden. - Zugang zu den Diensten
3.1. Um Zugang zu den Dienstleistungen der HSE.lu/shop zu erhalten, muss der Käufer
eine volljährige natürliche Person oder eine juristische Person sein. Der Abschluss eines
Nutzungsvertrags ist freiwillig. Zu diesem Zweck muss sich der Käufer auf der Website
registrieren und ein Nutzerkonto (Kundenkonto) unter den folgenden Bedingungen
einrichten:
3.1.1. Um sich zu registrieren, muss der Käufer ein Benutzerkonto eröffnen, seine
Kontaktdaten, eine E-Mail-Adresse sowie ein Passwort angeben und die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen akzeptieren.
3.1.2. Nach dem Absenden des Online-Formulars erhält der Käufer eine E-Mail an die
angegebene Adresse, mit der er auf die HSE.lu/shop zugreifen kann.
3.1.3. Bei seiner ersten Bestellung muss der Käufer, der sich gemäß dem oben
beschriebenen Verfahren registriert hat, erneut die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
durch „Opt-in“ lesen und akzeptieren, insbesondere in Bezug auf die Datenschutz- und
Cookie-Verwaltungsrichtlinien, die den Schutz personenbezogener Daten regeln, indem
er das entsprechende Kästchen ankreuzt. Wenn die Zustimmung nicht auf diese Weise
ausgedrückt wird, können die Dienste nicht angeboten werden, was es unmöglich
macht, eine Bestellung zu bestätigen.
3.2. Jeder Nutzer verpflichtet sich, bei der Anmeldung und Registrierung auf der
HSE.lu/shop wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu machen.
3.3. Jeder Nutzer verpflichtet sich, seine Daten kontinuierlich korrekt und auf dem
neuesten Stand zu halten.
3.4. Jeder Nutzer verpflichtet sich, dass von ihm gewählte, erhaltene und geänderte
Passwort geheim zu halten.
3.5. Jeder Nutzer verpflichtet sich, HSE.lu bei Verdacht auf unberechtigte Nutzung oder
Missbrauch seines Nutzerkontos unverzüglich zu informieren und das Passwort
umgehend zu ändern.
3.6. Die Registrierung auf der HSE.lu/shop ist für Käufer kostenlos. - Beschreibung der allgemeinen Dienstleistungen für die Nutzer des HSE.lu/shop
4.1. HSE.lu bietet den auf der Website registrierten Nutzern eine Plattform für den
elektronischen Handel, die wie folgt genutzt werden kann:
4.1.1. Käufer können auf der HSE.lu/shop nach Produkten oder Dienstleistungen
suchen, die von HSE.lu angeboten werden, und Käufe gemäß den vorliegenden
Bestimmungen direkt mit dem Verkäufer tätigen.
4.2. HSE.lu bietet jedem Nutzer die Möglichkeit, die Website als Käufer zu nutzen.
4.3. Jeder Nutzer kann eine Bestellung für ein Produkt oder eine Dienstleistung
aufgeben.
4.4. Die zusammenfassende E-Mail enthält auch eine Bestellnummer.
4.4.1. Die Bestellnummer dient dem Käufer einer Dienstleistung oder einer
Arbeitsleistung als Nachweis für die Berechtigung zum Empfang oder zur Nutzung der
Dienstleistung.
4.5. Der Verkauf wird erst dann als endgültig betrachtet, wenn diese Auftragsbestätigung
dem Käufer zur Verfügung gestellt wurde und der Verkäufer den gesamten Preis
einkassiert hat.
4.13. Die Dienstleistungen von HSE.lu werden den Käufern vorbehaltlich der
Verfügbarkeit angeboten. HSE.lu bemüht sich, die ständige Zugänglichkeit der Dienste
zu gewährleisten. Dennoch kann der Zugang zu den Diensten aufgrund von
Wartungsarbeiten an der Website, Weiterentwicklungen der Website oder einfachen
Funktionsstörungen zeitweise eingeschränkt oder nicht verfügbar sein. In diesem Fall
wird HSE.lu die Nutzer im Rahmen des Möglichen darüber informieren. - Beschreibung der dem Käufer angebotenen Sonderdienste
5.1. Die Suchfunktion ermöglicht die Suche nach Produkten oder Dienstleistungen auf
der HSE.lu/shop. Der Käufer kann die Suche auf ein bestimmtes Produkt beschränken.
5.2. Der Käufer kann die Lieferung des Kaufs über den Lieferservice bestellen („OnlineBestellung“). Es gelten die Versand- und Transportbedingungen des Lieferdienstes sowie
die sonstigen geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
5.3. Bei Bestellungen, die der Käufer über die Website beim Verkäufer tätigt, werden Art,
Zeit und Ort der zu erbringende Leistung ausschließlich durch die Vereinbarung
zwischen dem Käufer und dem Verkäufer und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
des Verkäufers geregelt, sofern diese nicht gegen die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen, wie sie hierin definiert sind, verstoßen.
5.4. HSE.lu hat die Möglichkeit, im Rahmen von Sonderangeboten nach eigenem
Ermessen und auf Kosten von HSE.lu Gutscheine zugunsten des Käufers auszustellen.
HSE.lu ist hierzu jedoch in keiner Weise verpflichtet und der Käufer hat keinen Anspruch
auf Sonderangebote jeglicher Art.
5.5. Diese Gutscheine enthalten nach dem Ermessen von HSE.lu einen Rabatt für
einen bestimmten Betrag oder einen Rabatt für einen Prozentsatz des Preises.
5.6. Im Falle einer Sonderaktion erhält der Käufer einen Gutschein, auf dem die Höhe
des Rabatts und ein Code angegeben sind. Der Käufer muss diesen Code bei der
Buchung verwenden, um in den Genuss des Rabatts zu kommen. - Pflichten des Verkäufers
6.1. Der Verkäufer verpflichtet sich, in Übereinstimmung mit seinen gesetzlichen
Verpflichtungen und den in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschriebenen
Verpflichtungen zu handeln und insbesondere die in diesen Nutzer-AGB formulierten
Verpflichtungen einzuhalten.
6.2. Der Verkäufer verpflichtet sich, genaue und wahrheitsgemäße Angaben zu seinen
Kontaktdaten und seiner Adresse zu machen, einschließlich der Daten für die
Zahlungsabwicklung, und alle seine Informationen auf dem neuesten Stand zu halten.
6.3. Der Verkäufer verpflichtet sich, den Käufern die Produkte oder Dienstleistungen zu
liefern, sobald deren Bestellungen bezahlt sind.
6.4. Der Verkäufer verpflichtet sich, eine vollständige und genaue Beschreibung der
Produkte oder Dienstleistungen, die er auf HSE.lu/shop anbietet, zu liefern. Diese
Beschreibung muss die wesentlichen Merkmale der Produkte oder Dienstleistungen
wiedergeben und kann von Bildern begleitet sein, die es dem Käufer ermöglichen, sich
die Produkte oder Dienstleistungen auf faire und ehrliche Weise vorzustellen.
6.5. Der Verkäufer verpflichtet sich, den Käufern im Falle einer wirksamen Stornierung
eines Kaufs oder der Ausübung des Widerrufsrechts zu informieren.
6.6. Der Verkäufer verpflichtet sich, dem Käufer keine weiteren Gebühren, Provisionen
oder andere Zahlungen zusätzlich zu dem auf der Webseite angegebenen Preis zu
berechnen.
6.7. Der Verkäufer hat eine Sorgfaltspflicht hinsichtlich der Identität des Käufers und der
von ihm angegebenen Informationen. HSE.lu übernimmt keine Gewähr für die
Richtigkeit der bei der Registrierung von Nutzern angegebenen Informationen, da die
Identifizierung von Personen im Internet nur in begrenztem Umfang möglich ist. Daher
kann trotz aller von HSE.lu unternommenen Anstrengungen nicht ausgeschlossen
werden, dass ein Nutzerkonto falsche Daten enthält.
6.8. Der Verkäufer verpflichtet sich, die vom Käufer im Rahmen des HSE.lu/shop zur
Verfügung gestellten Daten wie Name, Adresse und E-Mail-Adresse unter keinen
Umständen für andere Zwecke als die Erbringung der Dienstleistung zu verwenden.
Insbesondere ist es dem Verkäufer untersagt, die oben genannten Daten zu
Werbezwecken zu verwenden, es sei denn, der Käufer stimmt dem ausdrücklich zu. Der
Verkäufer verpflichtet sich außerdem, die geltenden gesetzlichen Bestimmungen zum
Datenschutz einzuhalten, die in den auf der Website verfügbaren Allgemeinen
Geschäftsbedingungen festgelegt sind.
6.9. Der Verkäufer bestätigt, dass er die besonderen Bestimmungen, die speziell für die
Verkäufer des HSE.lu/shop gelten und die in den auf der Website verfügbaren VerkäuferAGB dargelegt sind, gelesen hat und akzeptiert. - Pflichten des Käufers
7.1. Der Käufer verpflichtet sich, bei seinen Käufen gemäß den in diesen Nutzer-AGB
festgelegten Verpflichtungen zu handeln und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
des Verkäufers einzuhalten.
7.2. Der Käufer verpflichtet sich, genaue und wahrheitsgemäße Angaben zu seinen
Kontaktdaten und seiner Adresse zu machen, einschließlich der Daten für die
Zahlungsabwicklung, und alle seine Informationen auf dem neuesten Stand zu halten.
7.3. Der Käufer erhält nach einer Woche eine Mahnung.
7.3.1. Wenn der Käufer trotz Mahnung den Kauf nicht innerhalb der oben genannten Frist
zurückzieht, wird der Kauf nach Ablauf von drei (3) Wochen nach Bezahlung der
Bestellung gekündigt, der Verkäufer erlangt das Eigentum an den Produkten oder
Dienstleistungen zurück und behält den vom Käufer als Entschädigung gezahlten Betrag
ein. Der Käufer hat im Falle der Anwendung dieses Artikels 8.4.2 keinen Anspruch auf
eine Rückerstattung oder eine Entschädigung.
7.4. Der Käufer ist verpflichtet, alle anderen Vereinbarungen einzuhalten, die er mit dem
Verkäufer im Zusammenhang mit der Bestellung eines Kaufs gemäß Artikel 6.5 getroffen
hat.
7.5. Der Käufer bestätigt, dass er zum Zeitpunkt des Kaufs auf der Website mindestens
18 Jahre alt ist. Durch den Kauf bestätigt und garantiert der Käufer HSE.lu, dass er diese
Altersvoraussetzung erfüllt.
7.6. Der Käufer erkennt an und akzeptiert, dass HSE.lu die Richtigkeit der angegebenen
Altersbescheinigung nicht unabhängig überprüfen kann. Daher übernimmt der Käufer
mit der Annahme dieser Bedingungen die volle Verantwortung für die Richtigkeit seiner
Altersangabe und versteht, dass die Bereitstellung falscher Informationen rechtliche
Konsequenzen nach sich ziehen kann, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die
Stornierung des Kaufs und rechtliche Schritte.
7.6.1. HSE.lu behält sich das Recht vor, einen Kauf nach eigenem Ermessen
abzulehnen, wenn HSE.lu Grund zu der Annahme hat, dass der Käufer die erforderlichen
Alterskriterien nicht erfüllt. - Verwaltung von Bestellungen
8.1. Die Annahme der Bestellung durch den Verkäufer lässt einen Kaufvertrag zwischen
dem Verkäufer und dem Käufer entstehen, dessen Gegenstand:
8.1.1. der Kauf mit Eigentumsübertragung eines oder mehrerer Produkte, die der
Verkäufer dem Käufer zu liefern hat, mit der Verpflichtung des Käufers, dem Verkäufer
den vereinbarten Preis zu zahlen und die Lieferung anzunehmen; oder
8.1.2. der Kauf einer Dienstleistung, die der Verkäufer erbringen soll, wobei der Käufer
verpflichtet ist, dem Verkäufer den vereinbarten Preis zu zahlen.
8.2. Der Käufer ist verpflichtet, den Preis bei Vertragsschluss und vor jeder Lieferung des
Produkts oder der Dienstleistung zu zahlen.
8.3. Der Verkäufer bleibt Inhaber seiner Forderung im Sinne der Artikel 9.1 und 9.2 für
den Preis der Bestellung und behält die Last der eventuellen Einziehung jeglicher
Forderungen des Käufers in seinem eigenen Namen und auf seine eigene Rechnung.
8.4. Der Verkäufer verpflichtet sich, dem Käufer eine Rechnung über den Preis der
Bestellung auszustellen.
8.5. Der Käufer verpflichtet sich, die fällige Forderung gegen den Verkäufer sofort zu
begleichen.
8.6. Der Verkäufer trägt das Risiko der Uneinbringlichkeit der Forderung des Käufers. - Abbrechen einer Bestellung
9.1. Im Falle der Stornierung einer Bestellung, und sofern dem Käufer eine solche
Möglichkeit eingeräumt wird, gelten die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen
und der Vertrag zwischen dem Käufer und dem Verkäufer wird rückwirkend aufgehoben.
9.2. Dem Käufer werden die Lieferkosten nicht erstattet. - Garantien
10.1. Der Käufer hat eine gesetzliche Konformitätsgarantie. Gemäß den geltenden
gesetzlichen Bestimmungen über die Übereinstimmung der Ware mit dem Vertrag oder
über versteckte Mängel werden fehlerhafte Produkte (ohne Verschulden des Käufers)
oder Produkte, die nicht der Bestellung entsprechen, nach Wahl des Käufers vom
Verkäufer erstattet, umgetauscht oder repariert, es sei denn, die Reparatur oder der
Umtausch ist unmöglich oder verursacht unverhältnismäßige Kosten für den Verkäufer.
Der Käufer kann auch entscheiden, das fehlerhafte Produkt zu behalten und vom
Verkäufer eine Preisminderung zu verlangen, es sei denn, der Verkäufer bietet den
Umtausch oder die Reparatur des Produkts an.
10.2. In diesem Rahmen müssen die Produkte in dem Zustand, in dem sie empfangen
wurden, mit allen Elementen (Zubehör, Anleitung…) in einer Verpackung, die einen
Transport unter guten Bedingungen ermöglicht, an den Verkäufer zurückgeschickt
werden, die Versandkosten werden dem Käufer auf der Grundlage des berechneten
Tarifs erstattet und die Kosten für die Rücksendung werden vom Verkäufer
übernommen.
10.3. Die Rückerstattung erfolgt durch erneute Gutschrift auf das bei der Bestellung
verwendete Zahlungsmittel oder durch einen Rabattgutschein für den Kauf eines
anderen Produkts. - Bewertung von Verkäufern
11.1. HSE.lu ermöglicht es den Käufern, wenn technisch möglich, die Leistungen des
Verkäufers nach Vertragserfüllung mit Hilfe eines Bewertungssystems zu beurteilen und
die von anderen Käufern veröffentlichten Inhalte danach zu bewerten, ob sie nützlich,
relevant oder notwendig sind. Das Bewertungssystem dient somit der Erleichterung von
Kaufentscheidungen.
11.2. Die Käufer verpflichten sich, in den abgegebenen Bewertungen nur
wahrheitsgemäße Angaben zu machen und sich an die gesetzlichen Bestimmungen zu
halten.
11.3. HSE.lu überprüft die Bewertungen nicht und übernimmt keine Verantwortung für
die Bewertungen oder deren Inhalt.
11.4. Das Bewertungssystem darf nicht gegen seine Ziele eingesetzt werden.
Insbesondere ist es verboten:
- unrichtige Tatsachen behaupten,
- sich von einem Dritten bewerten zu lassen oder eine solche Bewertung zu
organisieren, oder - zu ermöglichen, dass Tatsachen oder Umstände, die nichts mit dem Abschluss
oder der Erfüllung des Vertrags zu tun haben, in den Bewertungen erwähnt
werden.
11.5. HSE.lu behält sich das Recht vor, Bewertungen ganz oder teilweise zu löschen,
wenn HSE.lu in irgendeiner Weise davon Kenntnis erlangt, die einen unzulässigen Inhalt
im Sinne von Artikel 12.4 oder einen verbotenen Inhalt im Sinne von Artikel 13.2 haben.
- Verbotene Nutzungen der Dienste
12.1. Verbotene Produktpräsentationen, Geschäftsportfolios, Geschäftspräsentationen:
12.1.1. Werke wie Texte, Fotografien, Grafiken und Videos (Produktbeschreibungen), die
von den Verkäufern zur Beschreibung ihrer Aktivitäten, ihres Geschäftsportfolios, ihrer
Produkte oder Dienstleistungen verwendet werden, dürfen nicht gegen die Rechte
Dritter verstoßen, insbesondere nicht gegen geistige Eigentumsrechte, Urheberrechte,
Markenrechte oder Persönlichkeitsrechte.
12.1.2. Durch das öffentliche Zugänglichmachen einer Produkt- oder
Dienstleistungsbeschreibung oder eines Geschäftsportfolios oder einer
Geschäftspräsentation auf der HSE.lu/shop (Eingeben, Hochladen, Bereitstellen von
Texten, Fotografien, Videos, Grafiken etc.), räumt der Verkäufer Letzshop das
kostenlose, nicht ausschließliche, zeitlich und räumlich unbegrenzte Recht ein, diese
(ganz oder teilweise) weltweit für die Erbringung der von HSE.lu angebotenen
Dienstleistungen oder für die Bewerbung dieser Dienstleistungen im Internet, in allen
mobilen Anwendungen, auf Plakaten, in Printmedien aller Art zu nutzen, im Fernsehen
und Radio (Recht auf Darstellung und öffentliche Wiedergabe, Recht auf Anpassung,
Verbreitung, Vervielfältigung in allen Formen, Vertrieb, Ausstrahlung) sowie das Recht,
die Werke zu ändern oder neu zu gestalten, und das Recht, diese Rechte an Dritte
abzutreten, soweit dies zur Erreichung des Zwecks (Erbringung der von HSE.lu
angebotenen Dienstleistung oder Werbung für die Dienstleistung) erforderlich ist.
12.1.3. HSE.lu überprüft nicht die Rechtmäßigkeit des Inhalts der von den Nutzern unter
den Bedingungen der vorstehenden Absätze vorgenommenen Downloads.
12.1.4. HSE.lu behält sich das Recht vor, den Inhalt ganz oder teilweise zu entfernen,
wenn er davon Kenntnis hat (Informationen von Dritten), sofern der Inhalt rechtswidrig
ist oder einen verbotenen Inhalt oder eine verbotene Tätigkeit im Sinne von Artikel
13.2
darstellt.
12.2.1. Andere verbotene Inhalte und Produkte oder Dienstleistungen
12.2.2. Es obliegt den Nutzern, sicherzustellen, dass ihr Verhalten auf der HSE.lu/shop
mit den geltenden Gesetzen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen
übereinstimmt. Die Nutzer werden darauf hingewiesen, dass die Veröffentlichung,
Verbreitung, der Verkauf oder die bloße Bereitstellung der unten beschriebenen Waren,
Dienstleistungen, Inhalte und Aktivitäten gegen geltendes Recht, die Rechte Dritter, die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder das in Artikel
12.2.3. beschriebene Interesse
von HSE.lu verstößt und daher auf dem HSE.lu/shop strengstens verboten ist :
- Der Verkauf von Waren, deren Verkauf gesetzlich verboten ist, insbesondere
gestohlene Waren, kinderpornografische und gewaltverherrlichende Artikel,
Drogen etc. - Die Veröffentlichung oder Verbreitung von Beleidigungen, Falschaussagen,
missbräuchlichen, diffamierenden oder verleumderischen Behauptungen, - Gewalttätige, rassistische, zu Straftaten aufrufende oder sonstige strafrechtlich
relevante Veröffentlichungen oder Inhalte, - Sexuelle oder für Minderjährige verbotene Inhalte und Darstellungen,
- Die Vervielfältigung, Darstellung und öffentliche Verbreitung von
urheberrechtlich geschützten Werken, ohne über die entsprechenden Rechte zu
verfügen, - Die Veröffentlichung von Bildern ohne die Zustimmung der betroffenen Personen,
- Die Veröffentlichung von Inhalten, die gegen die Anonymität der Nutzer oder ihr
Recht auf Wahrung ihrer Anonymität verstoßen, - Die Nutzung der Website für andere kommerzielle Zwecke als die von HSE.lu
genehmigten, es sei denn, HSE.lu hat einer solchen kommerziellen Nutzung für
andere Zwecke zuvor schriftlich zugestimmt, - Die Veröffentlichung von persönlichen Daten von Dritten,
- Die Nutzung der Website zu politischen oder religiösen Zwecken,
- Das Versenden von „Junk-Mails“, „Kettenbriefen“ oder unaufgeforderten
Massenmails, Instant Messages oder „Spamming“ und generell jede Nutzung, die
gegen die geltenden gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz
personenbezogener Daten verstößt, - Die Nutzung der Website, die zu einer Störung, Unterbrechung oder übermäßigen
Belastung der Dienstleistungen von HSE.lu führt, - Die Nutzung des Kontos, des Benutzernamens oder des Passworts eines anderen
Nutzers ohne dessen Zustimmung, - Die Verwendung von technischen und logischen Mitteln, die dazu führen, dass
das reibungslose Funktionieren des HSE.lu/shop beeinträchtigt wird, - Das Blockieren, Löschen oder Ändern von Inhalten, die von HSE.lu generiert
wurden, - Die Nutzung der HSE.lu-Dienste im Widerspruch zu den geltenden Gesetzen und
Vorschriften.
12.2.4. Die Beispiele in der obigen Liste sind nicht erschöpfend.
12.2.5. Die Folgen einer Verletzung gesetzlicher Bestimmungen, der Rechte Dritter oder
der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Interesses von HSE.lu sind in den
Artikeln 14 bis 17 dieser Nutzer-AGB geregelt.
12.3 Haftungsausschluss von HSE.lu bei verbotener Nutzung der Dienste.
12.3.1. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, Letzshop unverzüglich alle
Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung von Ansprüchen und für seine
Verteidigung im Falle von Ansprüchen Dritter erforderlich sind.
- Löschen von Inhalten, Einschränken und Sperren von Nutzerkonten
13.1. HSE.lu behält sich das Recht vor, den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn
gesetzliche Bestimmungen, die Rechte Dritter oder die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen verletzt werden, und
- den Nutzer zu warnen,
- Angebote oder andere Inhalte dieses Nutzers zu löschen,
- die Nutzung der Website für den Nutzer einschränken,
- den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der Website
auszuschließen (Sperrung), - alle anderen notwendigen oder nützlichen rechtlichen Maßnahmen zu ergreifen
(z. B. das Einreichen einer Strafanzeige).
13.2. Diese Maßnahmen können auch dann ergriffen werden, wenn HSE.lu aufgrund der
geltenden Gesetze oder Vorschriften nicht dazu verpflichtet ist, und liegen im alleinigen
Ermessen von HSE.lu.
13.3. Sobald ein Nutzer gesperrt wurde, ist es diesem Nutzer untersagt, sich mit einem
anderen Nutzerkonto anzumelden oder die Dienste von einem anderen Nutzerkonto aus
zu nutzen.
13.4. Bereits getroffene Vereinbarungen zwischen den Nutzern werden durch eine
Einschränkung oder Sperrung eines Nutzers nicht berührt.
- Verantwortung der Nutzer
Der Nutzer ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die von seinem Nutzerkonto aus
durchgeführt werden, es sei denn, er kann eine missbräuchliche Nutzung seines
Nutzerkontos nachweisen, die nicht auf eine Verletzung seiner Sorgfaltspflicht
zurückzuführen ist. - Haftungsbeschränkungen von HSE.lu
15.1. HSE.lu haftet unbeschränkt für Schäden, die HSE.lu, seine Mitarbeiter und
Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben, bei arglistigem
Verschweigen sowie für alle Körperschäden.
15.2. Für sonstige Schäden haftet HSE.lu nur, wenn eine Pflicht verletzt wird, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht
und auf die sich der Vertragspartner regelmäßig berufen kann. Die Haftung für
Schadensersatz ist auf unmittelbare und vorhersehbare Schäden bei der
Vertragserfüllung beschränkt. Eine darüberhinausgehende Haftung von HSE.lu ist
ausgeschlossen. - Geistiges Eigentum
16.1. Alle Texte, Kommentare, Werke, Illustrationen, Werke und Bilder, die auf der
Website reproduziert oder dargestellt werden, sind für die gesamte Schutzdauer dieser
Rechte und für die ganze Welt urheberrechtlich und im Rahmen des geistigen Eigentums
streng geschützt. Jede vollständige oder teilweise Reproduktion oder Darstellung der
Website oder aller oder eines Teils der Elemente, die sich auf der Website befinden, ist
strengstens untersagt.
16.2. Die auf der Website wiedergegebenen Firmennamen, Marken und
Unterscheidungszeichen sind markenrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung oder
Darstellung eines Teils oder der Gesamtheit eines dieser Zeichen ist strengstens
verboten und bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung des Markeninhabers.
16.3. Bestimmte Produkte sind Gegenstand persönlicher und spezifischer
Nutzungsrechte, die das Kopieren, öffentliche Ausstrahlen und Vermieten regeln. Die
Nutzer müssen diese spezifischen Nutzungsrechte respektieren, und HSE.lu haftet nicht
für die Nutzung, die in diesem Rahmen erfolgen kann. - Schutz von persönlichen Daten
Die personenbezogenen Daten der Nutzer werden von HSE.lu und den Verkäufern sowie
deren Partnern im Falle eines Kaufs durch einen Käufer verarbeitet. Die Verarbeitung der
personenbezogenen Daten der Nutzer ist für den Zugang zu und die Nutzung der Dienste
unerlässlich. Um mehr über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und Ihre
diesbezüglichen Rechte zu erfahren, lädt HSE.lu Sie ein, die auf der Website verfügbare
Datenschutz- und Cookie-Verwaltungsrichtlinie des HSE.lu/shop zu konsultieren. - Sicherung
Die Website unterliegt einem Sicherheitssystem: HSE.lu verwendet die SSLVerschlüsselung, hat aber auch alle Verschlüsselungs- und Verschlüsselungsverfahren
verstärkt, um alle sensiblen Daten im Zusammenhang mit den auf der Website
verwendeten Zahlungsmitteln so wirksam wie möglich zu schützen. - Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
19.1 HSE.lu behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig
und jederzeit zu ändern, insbesondere bei Änderungen der Dienste.
19.2 HSE.lu wird den Käufer dann auf der Website und/oder per E-Mail über diese
Änderungen informieren, und der Nutzer verfügt dann über eine Frist von einem (1)
Monat ab Erhalt dieser Mitteilung, um seinen Willen zur Kündigung seiner Mitgliedschaft
auf des HSE.lu/shop mitzuteilen, wenn er nicht an die geänderten Allgemeinen
Geschäftsbedingungen gebunden sein möchte, Sollte innerhalb dieser Frist keine
solche Mitteilung erfolgen, hat der Käufer die Änderung der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen rechtswirksam akzeptiert. - Teilweise Nichtigkeit
Wenn eine oder mehrere Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
aufgrund eines Gesetzes, einer Verordnung oder einer endgültigen Entscheidung eines
zuständigen Gerichts für ungültig gehalten oder als ungültig erklärt werden, behalten die
übrigen Bestimmungen ihre volle Kraft und Tragweite. - Beschwerden
21.1 Der Käufer hat jederzeit die Möglichkeit, den Verkäufer zu kontaktieren, jede
Anfrage, Beschwerde in Bezug auf die Käufe zu stellen, indem er das im Rahmen des
Dienstes zur Verfügung gestellte E-Mail-Tool nutzt, insbesondere um seine Garantien
geltend zu machen.
21.2. Der Käufer und der Verkäufer werden sich nach besten Kräften bemühen, eine
gütliche Beilegung der Streitigkeit zu erreichen.
21.3. Bei berechtigten Reklamationen kann die Rücksendung des gekauften Produkts
oder die Rückerstattung des Kaufpreises erfolgen.
21.4. Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann der Käufer oder der
Verkäufer per Brief, Fax, E-Mail oder über die
Website www.mediateurconsommation.lu einen Antrag auf außergerichtliche Beilegung
einer Verbraucherrechtsstreitigkeit beim Ombudsmann für Verbraucherfragen stellen. - Plattform für Online-Streitbeilegung
22.1. Gemäß Artikel 14 der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 hat die Europäische
Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) eingerichtet, die
die unabhängige außergerichtliche Beilegung von Online-Streitigkeiten zwischen
Verbrauchern und Unternehmern in der Europäischen Union erleichtert.
22.2. Diese Plattform ist unter folgendem Link
erreichbar: https://webgate.ec.europa.eu/odr/ - Recht auf Widerruf
23.1. Gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen verfügt der Käufer im Rahmen
eines Kaufs bei einem gewerblichen Verkäufer über eine Frist von vierzehn (14) Tagen ab
Erhalt der bestellten Ware(n) oder ab dem Tag des Vertragsabschlusses bei
Dienstleistungsverträgen, um bei diesem Verkäufer von seinem Widerrufsrecht
Gebrauch zu machen, ohne Gründe angeben oder eine Vertragsstrafe zahlen zu
müssen.
23.2 Bei Ausübung des Widerrufsrechts innerhalb der oben genannten Frist werden nur
der Preis des/des gekauften Produkts/Produkte und die Versandkosten erstattet, wobei
die Kosten für die Rücksendung zu Lasten des Käufers gehen, sofern der Verkäufer
nichts anderes bestimmt.
23.3. Die Rücksendungen müssen in ihrem ursprünglichen und vollständigen Zustand
(Verpackung, Zubehör, Gebrauchsanweisung…) in einer identischen Verpackung wie
derjenigen, die bei der Versendung verwendet wurde, erfolgen, die ihre
Wiedervermarktung ermöglicht.
23.4. Rücksendungen müssen außerdem mit einem Kaufbeleg und einer Kopie der
Rechnung oder des Lieferscheins des Kaufs versehen sein, um eine optimierte
Bearbeitung zu ermöglichen.
23.5. Gemäß den geltenden Vorschriften kann das Widerrufsrecht nicht für bestimmte
Waren und Dienstleistungen ausgeübt werden, die in Artikel L. 222-9 des
Verbraucherschutzgesetzes aufgelistet sind.
23.6. Der Käufer übt sein Widerrufsrecht direkt beim Verkäufer aus, indem er
- des Muster-Widerrufsformulars, das an den Verkäufer an die Adresse zu senden
ist, die er ihm bei ihrem Austausch über das im Rahmen des auf der Website
verfügbaren Dienstes zur Verfügung gestellte E-Mail-Tool mitteilt. - oder durch jedes andere Mittel und insbesondere durch eine E-Mail, in der der
Wille des Käufers, den Vertrag zu widerrufen, eindeutig zum Ausdruck gebracht
wird und in der die von diesem Widerruf betroffene Bestellung mithilfe des im
Rahmen des Dienstes zur Verfügung gestellten E-Mail-Tools erwähnt wird. - Nachdem das Widerrufsformular oder die Widerrufserklärung an den Verkäufer
gesendet wurde, muss der Käufer die betreffenden Produkte innerhalb eines
angemessenen Zeitraums und spätestens innerhalb von vierzehn (14) Tagen,
nachdem der Verkäufer von der Entscheidung des Käufers, den Vertrag zu
widerrufen, in Kenntnis gesetzt wurde, an den Verkäufer zurücksenden.
23.7. Der Käufer sendet das/die Produkt(e) an die Adresse zurück, die der Verkäufer
mithilfe des im Rahmen des Dienstes zur Verfügung gestellten E-Mail-Tools angegeben
hat.
23.8. Der Verkäufer erstattet die gezahlten Beträge (einschließlich der Lieferkosten)
spätestens innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab dem Datum, an dem das Recht beim
Verkäufer ausgeübt wurde, mit demselben Zahlungsmittel, das für die Bestellung
verwendet wurde. Dieses Rückerstattungsdatum kann verschoben werden, bis der
Käufer das Produkt zurückerhalten hat oder bis der Käufer dem Verkäufer gleichzeitig
einen Nachweis über den Versand des Produkts erbracht hat, je nachdem, was zuerst
eintritt.
- Kontaktstelle
24.1. Um eine transparente und effiziente Kommunikation mit den Nutzern zu
gewährleisten, richtet HSE.lu eine dedizierte Kontaktstelle für die Nutzer ein.
24.2. Diese Kontaktstelle dient der Entgegennahme und Bearbeitung aller Anfragen,
Fragen oder Bedenken, die von den Nutzern im Zusammenhang mit der Nutzung der
Website vorgebracht werden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Fragen zu
Produkten, Lieferungen, Widerruf und Umtausch sowie technischen Problemen. - Hinweise und Beschwerdeverfahren für illegale Inhalte
25.1. Wenn Sie der Meinung sind, dass Rechte an geistigem Eigentum verletzt wurden,
reichen Sie Ihre Beschwerde per e-mail an info@hse.lu ein. Diese e-mail kann zur
Meldung aller Arten von Beschwerden über geistiges Eigentum verwendet werden,
einschließlich Beschwerden über Urheberrechte, Marken, Fälschungen und Patente.
25.2 Nach Erhalt einer Beschwerde können wir bestimmte Maßnahmen ergreifen,
einschließlich der Entfernung einer Information oder eines Artikels und der Schließung
des Kontos eines rückfälligen Verkäufers unter entsprechenden Umständen. Alle diese
Maßnahmen werden ohne Haftungsübernahme und unbeschadet der Rechte,
Rechtsmittel oder Einreden ergriffen, die alle ausdrücklich vorbehalten sind.
25.3 Wichtiger Hinweis: Wenn Sie HSE.lu im Meldeformular falsche, irreführende oder
ungenaue Angaben machen, kann dies zu einer zivil- und/oder strafrechtlichen Haftung
führen. Wenn Sie Fragen haben, empfehlen wir Ihnen, sich an einen Rechtsberater zu
wenden. - Geltendes Recht – Streitbeilegung
26.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht des
Großherzogtums Luxemburg. Für alle Streitigkeiten in Bezug auf ihre Auslegung und/oder
Ausführung ist das Gericht am Sitz von HSE.lu zuständig, es sei denn, zwingende
gesetzliche Bestimmungen räumen dem Käufer die Zuständigkeit anderer Gerichte ein.
26.2. Bei Lieferungen außerhalb des luxemburgischen Hoheitsgebiets steht die
Anwendung des Rechts des Großherzogtums Luxemburg zwingenden, für den
Verbraucher günstigeren gesetzlichen Bestimmungen, die in einem anderen
Mitgliedsland der Europäischen Union bestehen können, nicht entgegen.
26.3. Die vorliegenden Benutzer-AGB sind in französischer, deutscher und englischer
Sprache abgefasst. Im Falle von Streitigkeiten ist die französische Sprachfassung
maßgebend.